SPD-Ortsverein Kornelimünster

Mi, 04.06.2008 B 4 Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim (24.05.2008)

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Tagesordnung Öffentlicher Teil
• Ö 1 Eröffnung der Sitzung
• Ö 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Anfrage bezüglich vorbeugendem Hochwasserschutz
  • Anfarage, welche vorbeugenden Hochwasserschutzmassnahmen bisher erledigt wurden und welche unerledigt sind
  • Anfrage bezüglich eines Hunderasenplatzes nahe am Sportplatz (Hundekot)
• Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2007 (öffentlicher Teil) B 4/17/WP.15
• Ö 4 Kindergartensituation im Bezirk Kornelimünster/Walheim Antrag der SPD-BF in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 05.02.2007 (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
• Ö 5 Fußgängerbrücke Korneliusmarkt, Neubau Text der Vorlage E 18/0070/WP15 für die anstehende Entscheidung zum Neubau
  Vorbemerkung der Redaktion:
  Die Vorlage zur Sitzung der Bezirksvertretung ruft bei uns grosses Erstaunen hervor. Während bisher unseres Wissens die Stadtverwaltung argumentierte, dass durch den Neubau der Brücke die Hochwassergefahr vermieden werde, kommt jetzt der grosse Schwenk: Der Neubau ist notwendig, um die Brücke zu schützen wie auch die an der Brücke montierten Versorgungsleitungen.
  Eine Überschwemmung des Korneliusmarktes und des Benediktinerplatzes bei dem berechneten Hochwasserstand ist nicht mehr das Thema, wird offensichtlich in Kauf genommen (das Niveau des berechneten Hochwassers liegt etwa 50 cm über dem Niveau des Zentrums von Kornelimünster!
  Die eigentlich Vermögen schützende und Gefahr abwehrende Massnahme wird nicht in den Blick genommen: im Inde-/Iter-Vorlauf oberhalb Kornelimünsters müssten Notfall-Staumöglichkeiten geschaffen werden, dass es gar nicht erst zu einem Hochstand im berechneten Umfang kommen kann.
  Die Vorlage der Stadt für die anstehende Entscheidung hinterlässt bei Bürgern nicht das Vertrauen, durch städtische Planung besser geschützt zu sein als vorher.
  Redaktion vom 13.06.2007: Die Stadt teilte in einem Schreiben an uns mit, dass alle geplanten Massnahmen abgeschlossen seien,damit das Wasser nicht auf den Korneliusmarkt bzw. Benediktusplatz gelangt.
  Unsere Niederschrift:
  Die Vorlage der Stadt wurde mit Mehrheit gutgeheissen.


• Ö 6 Errichtung einer Schießanlage mit Vereinsheim für die St. Peter und Paul Schützenbruderschaft 1891 e.V. Sief auf dem städt. Grundstück Raerener Straße 321/323 im Ortsteil Aachen-Sief Antrag des Bezirksvorstehers vom 05.03.2007 zum Gebäude- und Grundstückskomplex Raerener Str. 321/323 (Die Unterlagen werden nachgereicht.) BA 4/0059/WP15
• Ö 7 Umwandlung der Sportanlage Romerich in einen Kunstrasenplatz Antrag des FC Eintracht 1920 Kornelimünster e.V. vom 06.12.2006 BA 4/0060/WP15
  Unsere Niederschrift:
  Die Schaffung eines Kunstrasenplatzes wird von der Stadt geplant (hohe Priorität). Kosten ca. 450.000 EUR, davon muss der Verein 100.000 EUR tragen, der Verein beantragt einen Zuschuss des Bezirks. (siehe Ö 8)
• Ö 8 Investitionen im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim BA 4/0058/WP15
  Redaktion:
  Die Bezirksvertretung genehmigt folgende Zuschüsse für:
  25.ooo EUR FC Eintracht Kornelimünster
  10.000 EUR Ardennenstrasse (Auslage der Bürgerinitiative)
  
• Ö 9 Verkehrssicherungspflichten im Naturschutzgebiet Klauserwäldchen/Frankenwäldchen FB 36/0138/WP15
• Ö 10 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage `Bahnesweg` von Aachener Straße bis Grünfläche (Parkanlage) als Mischfläche
• Ö 11 Maßnahmen zur Beschleunigung von Buslinien hier: Beschleunigungskonzept für die Buslinie 11 sowie Nachtrag zur Linie 2 Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 13.09.2005 (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
• Ö 12 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
• Ö 13 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
• Ö 14 Mitteilungen der Verwaltung (Die Mitteilungen der Verwaltung werden nachgereicht.) BA 4/0062/WP15
• ö 15 Schulentwicklungsplan für den Bereich Primarstufe 2006 - 2012 (Entwurf)
  Unsere Niederschrift:
  Oberforstbach und Walheim sind ab 2007 OGS (offene Ganztagsschule). In Oberforstbach bestehen 5 Gruppenräume für drei Gruppen, die Schule bleibt weiterhin 2-zügig,
  in Walheim werden ebenfalls 3 Gruppen gebildet, die Schule bleibt 2-zügig.
  In Kornelimünster hat die Schulkonferenz die Einrichtung einer OGS abgelehnt, unter Berücksichtigung von Kornelimünster-West wird 3-Zügigkeit der Schule erwartet. Für eine ganztägige Betreuung von Schulkindern besteht ein freiwilliges Betreuungs-Programm, Kosten 120,-- EUR je Kind/Monat. In der Schule Kornelimünster wird das ehemalige Hausmeisterhaus (Ex-Sonderschule) für Gruppenräume genutzt.
  Seitens der Stadt wird bis Herbst 2008 der Hort (Alfons-Gerson.Str.) für 20 Kinder finanziert und bestehen, damit weiterhin Kinder minderbemittelter Familien aus Kornelimünster eine Tagesbleibe erhalten können. In 2008 muss für die weitere Zukunft erneut eine Entscheidung geällt werden. Gegebenenfalls müssen die betroffenen Kinder dann auf die Schulen Oberforstbach bzw. Walheim verteilt werden, wenn die Schule Kornelimünster bei ihrer Entscheidung bleibt.
  Über den Bestand des Schulgebäudes der Grundschule Kornelimünster muss das Gebäudemanagement der Stadt eine Untersuchung veranlassen, um zu klären, welche Kosten besser angelegt werden können (Vorlage Mai 2007), und zwar
  
  • für eine dringend notwendige gründliche Sanierung des bestehenden Schulgebäudes mit Lehrschwimmbad (hier befindet sich ausreichend Platz für eine eventuelle Erweiterung der Gebäude)
  • oder
    für einen Neubau im Bereich des Bebauungsplans Kornelimünster-West bzw. des Inda-Gymnasiums
  
  Im weiteren wurden Informationen über die Situation der Kinderbetreuung (Kindertagesstätten) in unserem Bezirk genannt:
  
  • Kornelimünster: 113 Plätze für 3-6-Jährige, 7 Plätze für bis 3-Jährige, 20 Hortplätze sowie 6 Plätze für über 6-Jährige in Familiengruppen, die Kindertagesstätten haben insgesamt 100 % Reserve, der bestand des katholischen Kindergartens (Gangolfsweg) ist unsicher,
  • Oberforstbach/Schleckheim: 194 Plätze für 3-6-Jährige, 10 Plätze für über 6-Jährige, 30 % Reserve,
  • Walheim: 166 Plätze für 3-6-Jährige, 9 Plätze für bis 3-Jährige (es besteht ein Fehlbedarf von 20 %), 111 OGS-Plätze.

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• Die Sondersitzung am Mittwoch, 21.02.2007, zum Thema Neubau-/Umbau der Fussgängerbrücke über die Inde ist ausgefallen(03.07.2007)

  Die Sitzung ist ausgefallen, da noch eine besprechng mit dem Vorsitzenden des VdK, Herrn huntgeburth, statt finden sollte. Der VdK hatte gedroht, eine Verbandsklage zu bewirken, falls die städtische Planung die Belange von Behinderten nicht ausreichend berücksichtigt. Nunmehr soll dem Thema auf der nächsten planmässigen Sitzung am 28.03.2007 von der Bezirksvertretung zugestimmt werden.
  Anmerkung der Redaktion: Es ist schon erstaunlich, dass die Verwaltung ohne die endgültige Zustimmung der Bezirksvertretung den Bauauftrag im Februar bereits vergeben hat.
  Es sollte um die Genehmigung/Zustimmung zu dem Neu-/Umbau der Fussgängerbrücke über die Inde nahe der Bus-Station Unter den Weiden gehen. Nach wie vor ist diese Planung umstritten. Besonders, da nicht geklärt ist, ob alle weiteren tangierenden Massnahmen gegen Hochwasser bereits wirklich erledigt sind (Fluttore, Kanalabdichtungen, Brunnensicherungen).
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  31.01.2007 17. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim

  
  Tagesordnung öffentlicher Teil
  Ö 1 Eröffnung der Sitzung
  Ö 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner BA 4/0056/WP15
  
• Supermarkt: Auf eine mündliche Anfrage, ob seit kurzem die Planung eines Supermarktes mit grösserer Verkaufsfläche als der beim Ex-Supermarkt am Anfang der Schleckheimer Str. möglich sei, wurde bestätigt. Es laufen Gespräche mit dem Grundstückseigentümer am Bebauungsplan West. Mit einer positiven Antwort sei zu rechnen.

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2006 (öffentlicher Teil) B 4/16/WP.15
Ö 4 Bebauungsplan Nr. 4 der ehemaligen Gemeinde Kornelimünster hier: Bürgerantrag zur Entwässerungssituation am Gangolfsweg vom 27.11.2006 B 03/0078/WP15

• Anwohner des Gangolfsweges erläuterten ihre Bürgeranfrage betreffend Abwasser- und Regenwasser-Entsorgung. Um Überflutungen von Häusern zu vermeiden, wird zur Abwassersammlng am Inda-Gymnasium eine Wasserrückhaltebecken geplant (ca. 240.000 EUR, Rochrdurchmesse ca. 1,20 m, Fassungsvermögen 46 m3). Die Grösse soll ausreichen, einen Niederschlag von 100 l/m2/h (=294,5 l/sec/ha)über 5 Minuten zu speichern und anschliessend über 25 Minuten zu entleeren.. Als Bezugfläche gilt das Grundstück Inda-Gymnasium ohne Turnhalle, das nach den Auflagen zu 40% (oberflächenversiegelt) bebaut sei.
  Eine Vergröserung des Kanalquerschnitts im Gangolfsweg würde ca. 800.000 Eur kosten und den Bewohnern (Anliegern) Anschlusskosten von ca. 7/8.000 EUR bescheren.

Ö 5 Eifelsteig von Aachen nach Trier FB 36/0127/WP15
Von Aachen bis Trier ein so genannter "Eifelsteig" geplant. Vorerst soll dieser Wanderweg in Kornelimünster beginnen, bis eine Lösung gefunden ist, den Weg am Hauptbahnhof Aachen starten zu lassen. Der Weg soll berücksichtigen, alle Wege möglichst über unbefestigte Stecken zu führen. Auch sollen geeignete Übernachtungsmöglichkeiten und Sehenswürdigkeiten berücksichtigt werden. Es wird erwartet, dass sich die Anzahl der Wanderer deutlich steigern wird und die Beherbergungsunternehmen höhere Umsätze erzielen.
Fertigstellung: im Bereich NRW in 2007, Gesamtstrecke bis 2008
Ö 6 B 258 Neubau der Indebrücke in Kornelimünster Landschaftsgestalterische Gestaltplanung und baugestalterische Beratung für die Bauwerke (Die Planungen werden vorgestellt.)
Siehe Planung der B258-Inde-Brücke
Ö 7 Fußgängerbrücke Korneliusmarkt E 18/0068/WP15
Die Planung der Fussgängerbrücke befriegt noch immer nicht. Der neueste Vorschlag der Verwaltung sieht eine Anrampung (ca. 12%) auf der Martkseite vor. Unbeantwortet sind nachstehende Fragen:

• Welche weiteren Hochwasserschuztmassnahmen erledigt sind (Schliessung von Kanalisationsverbindungen zum Ortskern, Fluttore im Bereich des Pilgerweges)


• Weshalb eine mechanische Brückenlösung (9 % Steigung, Auslösung durch die städt. Feuerwehr) keine Möglichkeit ist


• Weshalb eine Anhebung der Brücke nur um 20 cm mit der Möglichkeit, Schutzwände auf der Marktseite aufzustellen (städt. Feuerwehr), nicht möglich ist


• Welche Auswirkung eine Flussbett-Bereinigung (entfernen von Bäumen, Büschen, Schwemmgut) auf den maximal berechneten Wasserstand haben wird.


• Ob die Anlegung eines Rückhaltebeckens im Bereich der Iter vor dem Viadukt nicht langfristig eine geeignetere Vorsorge gegen Hochwasser darstellt.


• Ob die Vergrösserung des Durchflussraumes an der neuen B258-Brücke nicht zu einem stärkeren Stau im Bereich der Fussgängerbrücke führen wird.

Auf einer Sondersitzung der Bezirksvertretung soll die endgültige Entscheidung zum Thema Fussgängerbrücke gefällt werden.
Ö 8 Bericht über die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV); hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2006 FB 61/0465/WP15
Ein Vertreter der ASEAG berichtete über die Pläne, wie die Bus-Linienführung im Südraum verändert werden soll.

• In einer ersten Stufe wird der Fahrplan der Linien 5 und 45 geändert. Hier wird zukünftig der Grossraum-Bus eingesetzt und der Fahrtakt auf 15 Minuten verändert. Gleichzeitig werden die Fahrpläne der Busse angeglichen, die Brand anfahren. Für den Zuhörer der Sitzung war die Darstellung nicht sehr verständlich.


• Über eine weitere Veränderung des Busbetriebs sei noch kein konkreter Plan vorhanden. Im Gespräch sei, einige Busse aus dem Süden in Brand enden zu lassen und eine Umsteigmöglichkeit auf einen stadtfahrenden Bus anzubieten. Ein weiterer Bericht soll folgen.


• Über einen "Rundverkehr", der die südlichen Stadtteile besser verbindet, gab es keine Informationen.

Ö 9 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 10 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
Ö 11 Mitteilungen der Verwaltung BA 4/0057/WP15
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16. öffentliche Sitzung der
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim am 06.12.2006, 17.00 Uhr


Tagesordnung öffentliche Siztzung
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2006 (öffentlicher Teil) B 4/15/WP.15
Ö 4 Einrichtung eines Planetenlehrpfades entlang der Vennbahntrasse hier: Projekt des Inda-Gymnasiums Sachstandsbericht (Hierzu wird mündlich berichtet.)
Anmerkung der Redaktion: Ein Schüler der Arbeitsgemeinschaft am Inda-Gymnasium berichtete sehr engagiert über den Stand der Planung. Zur Zeit fehlen noch ca. 4.000 EUR, um den Pfad komplett fertig stellen zu können. Weitere Sponsoren sind dringend gesucht, damit diese neue Attraktion Kornelimünsters erfolgreich abgeschlossen werden kann.
Etwa Anfang Januar (je nach Witterung) soll mit den Arbeiten begonnen werden. Die Stadt wird für die Ausschachtungen der notwendigen Fundamentgruben sorgen, die Firma Hoven stiftet Bruchsteine, auf denen die Informationstafeln befestigt werden.
Zu allererst wird die Sonne aufgestellt. An Stelle eines Blechkörpers von ca. 1,5 m Durchmesser wird jetzt eine Steinkugel chinesischer Herkunft genommen (insbesondere aus Kostengründen).
Ö 5 B 258 Napoleonsberg, Abbruch und Neubau der Indebrücke mit Neubau eines kombinierten Rad-/Gehweges; hier: Abstimmung der Verkehrsführung FB 68/0197/WP15
Anmerkung der Redaktion: Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, dass der Bau der Brücke mit Hilfe einer Vollsperrung in der kürzest möglichen Zeit von 9-10 Monaten erfolgen solle (sie folgt dem Vorschlag der Verwaltung). Mit dieser Entscheidung wird Kornelimünster ab dem 11.06.2006 mit empfindlichen Problemen zu kämpfen haben.
Achtung neuer Termin, hier klicken

• Der Durchgangsverkehr wird am Steinkaulplatz über die Schleckheimer Str. geführt. Voraussichtlich absolutes Parkverbot bis zur Kreuzung Aachener Strasse)
• Ampelanlage an der Kreuzung Aachener Str./Schleckheimer Str.
• Der öffentliche Nahverkehr wird vom Steinkaulplatz über Schleckheim bis zur Kreuzung in Walheim (Schleidener Str./Montebourgstr.)umgeleitet (mindestens 10 Minuten Verspätung müsssen zum heutigen Zustand einkalkuliert werden)
• Innerörtlicher Personenverkehr wird über die Korneliusstrasse geführt. Je nach Erfahrung könnte es hier auch zu einer Einbahnstrassen-Regelung zusammen mit dem Schildchenweg oder sogar zu einer Vollsperrung für den Durchgangsverkehr kommen.
• Der allgemeine Durchgangsverkehr soll weiträumig ab Kalkhäuschen (von der Eifel her) und ab Autobahn Anschlussstelle bzw. Brand umgeleitet werden.
• Die Stadt wird frühzeitig Informationen an die Einwohner veranlassen (ASEAG, Zeitung, Wochenblätter, Hinweistafeln, Informationsblätter für örtlich Betroffene)


• Siehe auch Information über Brücke über die Inde

Ö 6 Verkehrssicherheit und Wohnqualitätsverbesserung auf der Schleidener Straße in Walheim (B258); hier: Antrag der Fraktion der Grünen in BV AC-Kornelimünster-Walheim vom 23.01.06 FB 61/0442/WP15
Ö 7 Benennung von Straßen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 840 - Kornelimünster West, Schleckheimer Straße A 62/0040/WP15
Anmerkung der Redaktion: Die Strassen des Neubaugebiets Kornelimünster-West sollen nach bekannten Malern der Jahrhundertwende des 19./20. Jahrhundert benannt werden. Damit würde für den Bereich des gesamten Bebauungsgebiets ein "Künstler-Viertel" entstehen. Der verstorbene ehemalige Bürgemeister unseres Ortsteils, Egon von Reth, soll an anderer Stelle und Gelegenheit gebührend gewürdigt werden, von einer Bennenung einer Strasse mit seinem Namen wurde deshalb abgesehen.
Ö 8 Radweg-Verbindung Venwegen-Kornelimünster (entlang der L 12); Schließung der Lücke im Radwegenetz rund um Venwegen - vom Kreisverkehr bis nach Kornelimünster hier: Antrag des Bürgervereins Venwegen e.V. vom 02.12.2005 A 61/0434/WP15
Ö 9 B 258 n, Ortsumgehungen Brand und Kornelimünster A 61/0431/WP15
Anmerkung der Redaktion: Über die Entscheidung des Verkehrsministeriums, die Ortsumgehung Brand/Kornelimünster aus der Planung zu nehmen, wurde allseits begrüsst. Jedoch werden sich Probleme für Oberforstbach/Lichtenbusch ergeben, wenn es gelingt, den Durchgangsverkehr tatsächlich auf die Monschauer Strasse zu leiten. Bei der Planung muss dem Schutz der dortigen Bewohner Rechnung getragen werden.
Ö 10 Haushaltsplanberatung 2007 BA 4/0054/WP15
Ö 11 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 12 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
Ö 13 Mitteilungen der Verwaltung (Die Unterlagen werden nachgereicht.)BA 4/0055/WP15
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15. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim am 25.10.2006, 17.00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil

• Ö 1 Eröffnung der Sitzung
• Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2006
• (öffentlicher Teil)
• Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö 4 Forstwirtschaftsplan 2007 für den Münsterwald, Vorlage FB 36/0110/WP15
• Ö 5 B 258 - Neubau der Indebrücke für die B258 in Kornelimünster mit Anlage eines kombinierten Rad-/Gehweges am nördlichen Fahrbahnrand und Antrag derFraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 01.10.2006
  Vorlage BA 4/0051/WP15
  Siehe hierzu auch einen Artikel der Aachener Nachrichten vom 21.09.2006
  Kommentar der Redaktion: Dem Vorschlag der Verwaltung wurde gegen die Stimmen der SPD-Fraktion mehrheitlich zugestimmt. Die Fortführung eines Fahrradweges bis zur Haltestelle "Unter den den Weiden" hätte u.E. eigentlich nur Sinn, wenn in näherer Zukunft an eine Weiterführung des Weges entlang der Inde bis zum Steinkaulplatz gedacht würde. Bei der heutigen Situation sind Radfahrer besser bedient, wenn sie den Weg über Korneliusstr./Benediktusplatz/Korenliusmarkt nähmen.
• Ö 6 Fußgängerbrücke Korneliusmarkt, Neubau Vorlage - FB 68/0195/WP15
  Betreff: Fußgängerbrücke Korneliusmarkt, Neubau
  Status: öffentlich Vorlage-Art: Entscheidungsvorlage
  Verfasser: FB 68/21, Federführend: Fachbereich Verkehr und Tiefbau
  Erläuterungen:
  Der Neubau der Fußgängerbrücke Korneliusmarkt wurde bereits am 31.8.2005 in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen - Kornelimünster / Walheim zur Ausführung beschlossen mit dem Zusatz, die Belange der Rollstuhlfahrer soweit zu berücksichtigen, dass diese die Brücke ohne fremde Hilfe nutzen können.
  Anmerkung der Redaktion: Eigene Messungen haben ergeben, dass die Brücke im heutigen Zustand Neigungen von 11 % bis 8 % aufweist, würde sie in einem Zuge vom Strassenniveau der B258 bis zum heutigen Auflagerpunkt marktseitig verändert, betrüge die minimale Neigung ca. 9 %, d.h. könnte in keinesfalls "behindertengerecht" im Sinne des Gesetzes ausgeführt werden.
  In der Sitzung am 26.4.2006 wurde die Ausführungsplanung vorgestellt, bei der schon deutlich gemacht werden musste, dass durch die Anhebung der Brückenunterkante auf das von Staatlichem Umweltamt und Unterer Wasserbehörde vorgegebene Maß auf der Ortsseite eine Rampe angelegt werden muss, die nicht den Richtlinien für behindertengerechtes Bauen entspricht. Diese schreibt eine Neigung von maximal 6 % vor. Die vorhandene Topographie mit den Zwangspunkten Garageneinfahrt und Hauseingang erfordern jedoch eine deutlich stärker geneigte Rampe. Auch die vorhandenen Brückenanschlüsse weisen ein größeres Gefälle als 6 % auf.
  Zwischenzeitlich wurden neue Berechnungen für den erforderlichen Hochwasserabflussquerschnitt angestellt, nach denen selbst die neue Brücke zu niedrig für den erforderlichen Hochwasserschutz gewesen wäre. Nach einem abschließenden Klärungsgespräch wurde die Höhenlage der Brückenunterkante in Abstimmung mit Staatlichem Umweltamt, Wasserverband Eifel-Rur und Unterer Wasserbehörde neu festgelegt, was zu einer weiteren Erhöhung von 25 cm führt. Insgesamt wird die neue Brücke ca. 60 cm höher liegen als die vorhandene.
  Für diese Höherlegung werden die Auflagerbalken weiter erhöht. Dadurch wird die Rampe an der dem Markt zugewandten Seite der Brücke nicht wie im April berichtet ein Gefälle von ca. 25 %, sondern nunmehr von ca. 33 % aufweisen. Die Seite an der B 258 wird in ihrer Gefällesituation weiter entschärft.
  Die Konstruktion der Brücke selber wird gegenüber den Ausführungen im April nicht verändert. Die Mehrkosten für die weitere Erhöhung belaufen sich auf ca. 5.000 i. Der größere Anteil hierbei wird durch die weitere Erhöhung der Ufermauern hervorgerufen und wird daher vereinbarungsgemäß vom Wasserverband übernommen.
  Der Bau der Brücke kann in diesem Jahr nicht mehr fertiggestellt werden. Dadurch wird die Abrechnung nach dem nach dem 1.1.2007 geltenden Mehrwertsteuersatz von 19 % statt wie in diesem Jahr noch 16 % abgerechnet werden müssen, was zu weiteren Mehrkosten (für Bau- und Ingenieurleistungen insgesamt etwa 2.000 EUR) führt.
  Beschlussvorschlag:
  Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt, den Neubau der Fußgängerbrücke Korneliusmarkt umgehend zu beginnen.
  Finanzielle Auswirkungen:
  Für die weitere Erhöhung der Brücke werden ca. weitere 7.000 EUR benötigt.
  Anlage/n: Lageplan (leider nicht aus dem Internet zu bekommen)
  Anlagen: Nr. Name 1 01b (3568 KB) (leider nicht aus dem Internet zu bekommen)
• Ö 7 Endausbau der Straße Auf der Wildnis, Gemarkung Walheim, Flur 6, Flurstücke 2921, 2929 und 2931 (ggf. Teil aus 2009) hier: Abschluss eines Ausbauvertrages Vorlage B 03/0067/WP15
• Ö 8 Historischer Jahrmarkt 2007 (Hierzu wird mündlich berichtet.)
• Ö 9 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
• Ö 10 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
• Ö 11 Mitteilungen der Verwaltung Vorlagw BA 4/0053/WP15

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Örtliche Begehung durch Bezirksvertretung zum Thema Fussgängerbrücke über die Inde (03.10.2006)

Mit den Vertretern der Stadt, der Bezirksvertetung, der Verwaltung der B4 sowie der unteren Wwasserbehörde fand kürzlich eine Begehnung der Örtlichkeit an der Indebrücke statt. dabei wurde deutlich, dass der Umbau dieser Fussgängerbrücke nicht zu verhindern ist und dass - viel schlimmer noch - diese Brücke in keinster Weise behindertengerecht umgebaut werden wird. Damit ist der Zugang zum Zeentrum unseres Ortsteils für Rollstuhlfahrer noch schwieirger geworden. Die Brücke wird eine Steilrampe parallel zu einer Treppe erhalten, damit wenigstens Kinderwagen auf einer schrägen Ebene zum Korneliusmarkt/Benediktusplatz gelangen können.
Da auch der Fussweg zur Ampel an der grossen Inde-Brücke für Rollstuhlfahrer ohne fremde Hilfe kaum zu befahren ist (schmalste Stelle des Fusswegs 70 cm), haben gebrechliche Menschen wenig Chancen, zum Zentrum Kornelimünsters zu kommen (Café-Besuch, Kirchgang, Wochenmarkt, Abteigarten).
(06.09.2006)In den Aachener Nachrichten erschien am 4. September ein Artikel, in welchem über erneute Aktivitäten der CDU hinsichtlich der Inde-Brücke berichtet wird. Es ist sehr erfreulich, dass hier insbesondere die Einwände unserer Bezirksvertreterin R.Tenhaeff als Begründung herangezogen werden.
Auch der gleichzeitig erwähnten Fussgängerübergang über den Napoleonsberg sollte in die Änderungsüberlegung einbezogen werden. Ist es denn ein guter Beschluss der Mehrheit (CDU/FDP) in der Bezirksvertretung, zum Schutz der Fussgänger eine weitere (kostenaufwendige) Ampelanlage zu installieren anstatt (wie anderen Orts üblich) eine Verkehrinsel?

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14.Sitzung Bezirksvertretung am 13.09.2006

Tagesordnung
Ö 1 (nichtöffentlich)
Ö 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2006 (öffentlicher Teil)
Ö 4 Jumelage-Komitee Walheim-Montebourg Bericht des Vorsitzenden Franz Alt (Hierzu wird mündlich berichtet.)
Ö 5 Verkehrssituation der Hahner Straße im Ortsteil Hahn hier: Antrag von Frau Ulrike Scheidt-Pegels, Dorfstraße 5, 52076 Aachen und 77 Mitunterzeichnern vom 18.04.2005 A 61/0351/WP15
Ö 6 Straßenbenennung hier: Wohnweg zum Hochhausring A 62/0031/WP15
Ö 7 Napoleonsberg, Ergänzung zweier Grünpfeilschilder (Verkehrszeichen 720 StVO) in den Steinkaulplatz bzw. aus dem Steinkaulplatz; Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 13.06.2006 FB 68/0178/WP15
Ö 8 B 258 Napoleonsberg zwischen Steinkaulplatz und Unter den Weiden, Reduzierung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h; Antrag Grüne Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 30.05.2006 FB 68/0181/WP15
Ö 9 B 258 hier: Abbruch und Neubau der Indebrücke B258 in Kornelimünster mit Neubau eines kombinierten Rad-/Gehweges sowie Unterbrechung einer historischen Wegeverbindung (ergänzender Vermerk zur Vorlage für die Bezirksvertretung Aachen - Kornelimünster - Walheim vom 21.06.2006) A 61/0326/WP15
Ö 10 Sanierung des Bolzplatzes in Aachen-Schmithof, Bergfeld, Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim vom 20.06.2006 BA 4/0047/WP15
Ö 11 Zukunft der Katholischen Grundschule in Kornelimünster Die Unterlagen werden nachgereicht. BA 4/0048/WP15
Ö 12 Verfügungsmittel der Bezirksvertretung BA 4/0044/WP15
Ö 13 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes - Napoleonsberg / Nutztierheim A 61/0381/WP15
Ö 14 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung BA 4/0050/WP15 Ö 15 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
Ö 16 Mitteilungen der Verwaltung (Die Mitteilungen der Verwaltung werden nachgereicht.) BA 4/0046/WP15


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13.Sitzung Bezirksvertretung am 21.06.2006

Tagesordnung
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner BA 4/0042/WP15
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2006 (öffentlicher Teil) Ö 4 Mobilfunkanlagen in Oberforstbach hier: Sachstand FB 36/0086/WP15
Ö 5 Geplante Errichtung einer Mobilfunkantenne in Aachen-Schmithof Bürgerantrag der Anwohner der Mühle, vertreten durch Frau Lydia Otto, Mühle 12 und Frau Elke Klinkenberg, Frennetstraße 83, 52076 Aachen B 03/0054/WP15
Ö 6 Verkehrssituation auf der Hahner Straße, Ortsteil Hahn Antrag der Eltern der Kita Hahn, vertreten durch Frau Ulrike Scheidt-Pegels, Dorfstraße 5, 52076 Aachen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
Ö 7 B 258n, Brand - Kornelimünster Umweltverträglichkeitsstudie A 61/0313/WP15
Ö 8 B258n Süd, Umweltverträglichkeitsstudie hier: Variantenuntersuchung im Zuge der B258n OU Aachen-Brand - Aachen-Kornelimünster/L233 Monschauer Straße A 61/0329/WP15
Ö 9 Montebourgstraße - Kreisverkehr Antrag der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 01.07.2005 A 61/0321/WP15
Ö 10 Sief - Überprüfung der Verkehrssituation Antrag der SPD- Fraktion vom 10.01.2006 - Az.: At 51/06 A 61/0322/WP15
Ö 11 9. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen B 03/0052/WP15
Ö 12 B 258 hier: Abbruch und Neubau der Indebrücke in Kornelimünster mit Neubau eines kombinierten Rad-/Gehweges sowie Unterbrechung einer historischen Wegeverbindung A 61/0326/WP15
Ö 13 Folgen der LKW- Maut Sachstandsbericht und Vorschläge der Verwaltung für geeignete Gegenmaßnahmen Antrag der GRÜNEN- Fraktion im Rat der Stadt zur Tagesordnung vom 10.05.2006 Antrag der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertetung Kornelimünster/ Walheim vom 14.10.2005 FB 68/0172/WP15
Ö 14 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 15 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
Ö 16 Mitteilungen der Verwaltung (Die Mitteilungen der Verwaltung werden nachgereicht.) BA 4/0041/WP15
Ö 17 Umwandlung eines Tennenspielfeldes in Kunstrasen durch TSV Hertha Walheim e. V. (Hierzu wird mündlich berichtet.)


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12.Sitzung Bezirksvertretung am 26.04.2006

Tagesordnung
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2006 (öffentlicher Teil)
Ö 4 Vorstellung der Ausführungspläne zum Neubau der Fußgängerbrücke (kleine Indebrücke) im Ortsteil Kornelimünster (Hierzu wird mündlich berichtet.)
Ö 5 Sachstand zur Außengastronomie (Hierzu wird mündlich berichtet.)
Ö 6 B 258n - Information zur geplanten Umgehungsstraße hier: Antrag der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Aachen- Kornelimünster/ Walheim vom 23.01.2006 A 61/0294/WP15
Ö 7 Wanderwegenetz im Südraum Anträge der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung vom 16.03.2005 bzw. 14.10.2005 (Hierzu wird mündlich berichtet.)
Ö 8 Behandlung von Anträgen gem. § 11 der Geschäftsordnung a) Zukünftige Nutzung des vormaligen Bundesarchivs Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung vom 13.02.2006 b) Umwandlung der ehemaligen Turnhalle an der Reichsabtei in ein Bürger- und Vereinshaus BA 4/0038/WP15
Ö 9 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung a) Steinbruch der Eurovia in Walheim Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung vom 14.01.2006 zum Verfüllmaterial b) Winterdienst auf dem Vennbahnweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung vom 02.04.2006 BA 4/0037/WP15
Ö 10 Mitteilungen der Verwaltung BA 4/0039/WP15
Ö 11 Bericht über den Zustand der seitlichen Betonrampe an der B 258 im Ortsteil Kornelimünster BA 4/0040/WP15


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• 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim am 15.02.2006

  Tagesordnung - B 4/11/WP.
  
  
  • 1 Eröffnung der Sitzung
    
  • 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
    
  • 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2005 (öffentlicher Teil)
    
  • 4 Kinderarmut im Südraum - Projekt der Sozialraumkonferenz Kornelimünster/Walheim hier: Sachstandsbericht der Projektgruppe (Hierzu wird mündlich berichtet.)
    Siehe hierzu eine Vorabveröffentlichung eines Protokolls:
    Kinderarmut im Südraum - Sachstandsbericht
    
  • 5 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Schmithofer Straße; Antrag der CDU-Bezirksfraktion Kornelimünster/Walheim vom 22.03.2005, hier eingegangen am 25.10.2005 FB 68/0149/WP15
    
  • 6 Napoleonsberg, Umbau der Gehwege; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2006 FB 68/0157/WP15
    siehe hierzu
    Fusswegverbreiterung, Stellungnahme der Stdt und ablehnende Entscheidung der Bezirksvertretung
    sowie
    Fusswegengstellen u.ä.
    
  • 7 Frennetstraße, Verkehrssituation im Bereich der Häuser 101-103a; Antrag der CDU-Bezirksfraktion Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 14.01.2006 FB 68/0158/WP15
    
  • 8 Erschließung Bebauungsplan 840 - Kornelimünster-West / Schleckheimer Straße - hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages B 03/0046/WP15
    
  • 9 Bebauungsplan Aachen-Schmithof zwischen Ardennenstraße und Frennetstraße hier: Aufstellungsbeschluss A 61/0278/WP15
    
  • 10 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung BA 4/0035/WP15
    
  • 11 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
    
  • 12 Mitteilungen der Verwaltung BA 4/0036/WP15
    
  • 13 Fehlbestand an Einzelhandelsangeboten im Stadtteil Kornelimünster hier: Fraktionsübergreifender Antrag vom 29.01.2006 A 61/0279/WP15
    siehe hierzu
    Einkaufssituation in Kornelimünster, Stellungsnahme der Stadt
    sowie
    mehrere Kommentare unserer Internetseite

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    6. Ordentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster und Walheim am Mittwoch, 31.08.2005, 17.00 Uhr

    Anträge und Informationen der SPD-Fraktion für diese Sitzung:
    

    1. Antrag:

       Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, die Korneliusstraße in Kornelimünster gänzlich für den LKW-Verkehr (außer Anlieger) zu sperren.
       Begründung:
       In letzter Zeit wurde des Öfteren beobachtet, dass LKW diese Straße als Ausweichstrecke für die B 258 benutzen, um möglicherweise der nicht ausreichend belastbaren Brücke über die Inde auszuweichen. Die Korneliusstraße und der Benediktusplatz sind für solche Verkehre nicht ausgebaut. Diese Belästigen die Anwohner und stören das Ortsbild erheblich.

    2. Antwort des Aachener Stadtbetriebs auf eine Anfrage zu Depot-Containern

       Hier aufrufen

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    Sonder-Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster und Walheim am Mittwoch, 08.06.2005

    Tagesordnung
    Öffentlicher Teil
    
    1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
    2. Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und Betrieb eines Steinbruches durch Abgrabung von Karbonatgesteinen nach § 4 Abs. 3 der 9. Bundesimmisionsschutzverordnung in Aachen-Kornelimünster /Stolberg-Breinig FB 36/0023/WP15
    3. Mitteilungen der Verwaltung
    
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    5. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster und Walheim am Mittwoch, 11.05.2005, 17.00 Uhr

    Leider ist im Internet der Stadt die Tagesordnung nicht aufrufbar. Deshalb nennen wir hier einige Punkte der geschriebenen Einladung, die Kornnelimünster betreffen:
    
  • Für diese Sitzung ist uns ein Antrag des Bezirkslichen Seniorenbeirats vom 07.03.2005 bekannt geworden. Er befasst sich mit Bushaltestellen am Seniorenzentrum Itertalklinik "Auf der Kier"
  
  
  • Antrag Inda-Gymnasium: Einrichtung eines Planetenlehrpfads auf der Vennbahntrasse
  
  
  • Hochwasserschutz Kornelimünster: Der Neubau der Fussgängerbrücke an der Bushaltestelle Unter den Weiden soll beschlossen werden.
    Anmerkung: Diese Brücke soll 31 cm angehoben werden, damit für den Ortskern keine Hochwassergefahr bei einem Jahrhunderthochwasser entsteht. Kosten ca. 50.000 EUR. Viele halten diese Massnahme für überflüssig. Falls diese Entscheidung fällt, sollte unbedingt eine Treppe abgelehnt werden, sondern die Brücke auf beiden Seiten behindertengerecht angerampt werden.
  
  
  • Der Bebauungsplan 840 "Kornelimünster West" steht zur "Offenlegung ab 04.06.2005 an:
    Genaue Informationen über den Bebauungsplan 840 erhalten sie über den nachstehenden Weg:
    
  • Anklicken: Bebauungsplan 840
    Hier dann unter Recherche:
    
  • Textrecherche:
  • Bebauungsplan 840 aufrufen
  Folgende Anlagen sind auf dem Bildschirm einzusehen (am Ende des Begründungstextes): Nr. Name
  1. 1 050420 Entwurf 7.10 - Schnitte (232 KB)
  2. 2 050420 Entwurf KM-7.10 - B-Plan (663 KB)
  3. 3 Kor_West_Schleckh_Luftbild (682 KB)
  4. 4 Kor_West_Schleckh_Übersicht (72 KB)
  5. 5 Begründung 840 2005-04-20 (1845 KB)
  6. 6 Textfestsetzungen 840 2005-04-20 (1623 KB)
  7. 7 Umweltbericht 840 2005-04-20 (481 KB)
  Kommentar zu bisherigne Kenntnissen: Der Plan bietet keine attraktive Gestaltung für die städtebauliche Ortsentwicklung. Es handelt sich bei dem infrage stehenden vorgezogenen Entwicklungsplan (VEP) um eine reine Wohnsiedlung ohne besondere Akzente (wie z.B. kommunikatives Zentrum, Dorfplatz o.ä.). Es sind etwa 90 Hauseinheiten für ca. 350 Einwohner zuzüglich einem Einkaufskomplex an der Schleckheimer Str. vorgesehen. Problemzone wird der Fussgängerzugang zum Benediktinerweg sein, wodurch besonders für Schul- und Kindergartenkinder der Weg über die Schleckheimer Str. ersparet werden soll.
  
  • Verlängerter Vennbahnweg: Eröffnung am 04.06.2005, ca. 16.00 ab Bahnhofsvision im Rahmen des Tages der Radfahrer.
  
  
  • Sondersitzung Steinbruch: Am 8..06.2005 soll es zu einer Sondersitzung kommen, in der die Situation "Steinbruch Kornelimünster/Breinig/Dorff" erörtert werden soll. Inzwischen liegen die Gutachten vor und der Antrag auf Betriebsgenehmigung ist bei der Stadt eingegangen.
  
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  4. Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am Mittwoch, 16.03.2005, 17.00 Uhr

  (17.03.2005) Der Vertreter der SPD-Fraktion, Bernd Krott, liess uns den hier aufrufbaren Bericht über den Verlauf der Sitzung zum Thema LKw-Verkehr Raafstr bzw. Kesselstr. sowie Fussgänger auf der Schleidener Str. zukommen.
  Tagesordnung laut Webseite der Stadt Aachen
  Anmerkung: Die Hinweise im Anschluss an den jeweiligen Überschriftentext der nachstehenden, kopierten Tagesordnung (z.B. BA 4/0020/WP15) verweisen auf detailliertere Unterlagen, die der Tagesordnung begefügt sind. Diese Unterlagen sind bei Bedarf über die Webseite der Stadt Aachen abrufbar (Prozedur wie weiter oben beschrieben).
  • Ö 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2005 (
  • Öffentlicher Teil)
  • Ö 3 altbau plus, Infoservice für energiesparendes Sanieren Dez III/0003/WP15
  • Ö 4 Schleidener Straße in der Ortslage Aachen-Friesenrath, Verkehrsberuhigung; Bürgerantrag einiger Anwohner, vertreten durch Frau Inge Schroeder, Schleidener Straße 328, 52076 Aachen vom 16.11.2004 BA 4/0020/WP15
  • Ö 5 Schließung der Raafstraße in Aachen Lichtenbusch für den LKW-Verkehr hier: Bürgerantrag vertreten durch Herrn Fred Bardenheuer, Raafstraße 10, 52076 Aachen u.a. vom 21.02.2005 FB 68/0062/WP15
  • Ö 6 Änderung der Grünflächenplanung in Aachen-Lichtenbusch, Kesselstraße/Raerener Straße FB 23/0049/WP15
  • Ö 7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB A 61/0107/WP15
  • Ö 8 Aufstellung eines Bebauungsplanes - Camp Hitfeld - in den Stadtbezirken Aachen-Mitte und Aachen-Kornelimünster/Walheim für den Bereich zwischen der A44, Augustinerwald, Augustinerweg und Hitfelder Straße A 61/0108/WP15
  • Ö 9 Prioritätenliste Straßenbeleuchtung 2005 im Stadtgebiet Aachen-Kornelimünster/Walheim
    • 1. Oberforstbacher Straße; Verbesserung d. Beleuchtung im Einmündungsbereich Schwinningstraße
    • 2. Schmithofer Straße; Verbesserung d. Beleuchtung im Bereich Schmithofer Straße 194
    • 3. Wilbankstraße; Verbesserung d. Beleuchtung im Bereich Wilbankstraße 139 A
    • 4. Raerener Straße; Verbesserung d. Beleuchtung zwischen Kirche und Kesselstraße
    • 5. Auf der Kier; Verbesserung d. Beleuchtung im Bereich des Seniorenzentrums FB 68/0054/WP15
  • Ö 10 Aachener Straße; hier: Querungshilfe in HÖhe des Friedhofes Walheim FB 68/0058/WP15
  • Ö 11 Aachener Straße am Friedhof Walheim, Seitenstreifenbepflanzung Antrag der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 10.11.2004
  • Ö 12 Untersuchung und Sanierung von Sport- und Bolzplatzanlagen im Gebiet der Stadt Aachen FB 36/0013/WP15
  • Ö 13 Touristische Informationstafel auf dem Korneliusmarkt Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 05.11.2004 BA 4/0021/WP15
  • Ö 14 Einrichtung einer Öffentlichen Toilettenanlage im historischen Ortskern Kornelimünster Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 14.01.2004 FB 68/0063/WP15
  • Ö 15 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
  • Ö 16 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
  • Ö 17
    • A) Bebauungsplan Nr. 842 - Gewerbebebiet Oberforstbach- Süd -
    • B) Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen hier: Bericht über das Ergebnis der (erneuten) Offenlage Empfehlung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und zur Änderung des FNP
      A 61/0018/WP15
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    3. Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am Donnerstag, 19.01.2005,

    Tagesordnung
  • Ö 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung 10.11.2004 (öffentlicher Teil)
  • Ö 3 Senioreneinrichtung im Stadtteil Aachen-Kornelimünster hier: Vorstellung der Planung BA 4/0014/WP15
  • Ö 4 Napoleonsberg hier: Querungshilfe A 61/0064/WP15
  • Ö 5 Forstwirtschaftspläne 2005 für den Münsterwald FB 36/0005/WP15
  • Ö 6 Korneliusmarkt, Überwachung des ruhenden Verkehrs Antrag des Bezirklichen Seniorenbeirates, vertreten durch Herrn Hans-Werner Bergrath, Hunsrückweg 12, 52076 Aachen, vom 26.09.2004 FB 68/0041/WP15
  • Ö 7 Fahrplanmaßnahmen der ASEAG 2005/2006 zum Fahrplanwechsel im Mai 2005 A61/0023/WP15
  • Ö 8 Raerener Straße, Aufhebung der 30 km/h-Beschränkung zwischen Baumgartsweg und Eisenhüttenweg FB 68/0042/WP15
  • Ö 9 Schleckheimer Straße, Parkordnung zwischen Meischenfeld und Aachener Straße FB 68/0043/WP15
  • Ö 10 Vennbahnstraße, Abpollerung hinter der Kurve hier: Antrag der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 10.11.2004 FB 68/0044/WP15
  • Ö 11 Ausschilderung zum archäologischen Denkmal Varnenum in Aachen-Kornelimünster Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 22.10.2004 FB 68/0045/WP15
  • Ö 12 Bebauungsplan Nr. 842 - Gewerbegebiet Oberforstbach-Süd - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Ortsteil Oberforstbach zwischen Monschauer Straße, Nerscheider Weg, Hirzenrott und Pascalstraße hier: Bericht über das Ergebnis der (erneuten) Offenlage Empfehlung zum Satzungsbeschluss A 61/0060/WP15
  • Ö 13 Haushaltsplanberatungen 2005 BA 4/0017/WP15
  • Ö 14 Einrichtung eines Vereinsheimes/Bürgerhauses in der ehemaligen Schule im Ortsteil Aachen-Sief, Raerener Straße Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 05.11.2004 BA 4/0018/WP15
  • Ö 15 Behandlung von Anträgen nach § 11 der Geschäftsordnung
  • Ö 16 Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
  • Ö 17 Mitteilungen der Verwaltung BA 4/0019/WP15
  • N 1 (nichtöffentlich)
  • N 2 (nichtöffentlich)
  • N 3 (nichtöffentlich)
  
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  2. Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am Donnerstag, 10.11.2004,

  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.
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  Die SPD-Fraktion hat u.a. folgende Anträge eingebracht:
  
  • Markierung des Fusswegs zur ehemaligen Kultstätte Varnenum
  • Montage einer weiteren Informationstafel mit Ortsplan und Rundgangs-Vorschlag auf der Rückseite der bereits bestehenden Tafel

  1. Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am Donnerstag, 14.10.2004,

  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.
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  Wahlergebnis zur Bezirksvertretung im Wahlkreis 26/27, Kommunalwahl 2004 (04.10.2004)

  
  

  	Stimmen 2004 (1999)	Prozent 2004 (1999)	Sitze 2004 (1999)
  Beteiligung	8361 (8271)	64,91% (66,83%)	13 (13)
  CDU	3828 (4605)	46,94% (56,12%)	6 (7)
  SPD	2206 (2262)	26,79% (27,57%)	3 (4)
  Grüne	1308 (789)	15,88% (9,62%)	2 (1)
  FDP	418 (416)	5,07% (5,07%)	1 (1)
  ABL	474 ((0)	5,75% (0%)	1 (0)

  Die Wahl zur Bezirksvertetung Kornelimünster/Wahlheim brachte für die SPD zwar nur leichte Verluste (ca. 56). Jedoch für die Zusammensetzung der Vertretung bedeutete es, dass unsere Partei nur 3 statt bisher 4 Vertreter entsendet.

  40. Sitzung der Bezirksvertretung

  Kornelimünster/Walheim am 14.07.2004, 17.00 Uhr
  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.

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  39. Sitzung der Bezirksvertretung

  Kornelimünster/Walheim am 12.05.2004, 17.00 Uhr
  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.

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  38. Sitzung der Bezirksvertretung

  Kornelimünster/Walheim am 24.03.2004, 17.00 Uhr
  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.zurück nach oben

  37. Sitzung der Bezirksvertretung

  Kornelimünster/Walheim am 28.01.2004, 17.00 Uhr
  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.

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  36. Sitzung der Bezirksvertretung

  Kornelimünster und Walheim am 10.12.2003
  Hier können Sie das amtliche Protokoll der Sitzung aufrufen.

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  35. Sitzung der Bezirksvertretung

  Kornelimünster/Walheim am 19.11.2003, 17.00 Uhr Tagesordnung und wesentliche Ergebnisse:
  
  • A) Öffentliche Sitzung
  • 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim
  • 2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 24.09.2003 (Öffentlicher Teil)
  • 3. Situation der Jugendlichen im Stadtbezirk Antrag der CDU-BF vom 05.09. bzw.&xnbsp; SPD-BF vom 19.09.2003
    Dieser Tagesordnungspunkt resultiert 1. aus einem Antrag der CDU, mit einer Auflistung massiver Beschädigungen, Brandstiftung und Randalierens jugendlicher Täter in Kornelimünster, mit der Bitte um Sachstandbericht und Mitteilung welche ordnungsbehördlichen Maßnahmen eingeleitet werden können. 2. einem Antrag der SPD "Die Vertreter der Sozialraumkonferenz mögen in der Bezirksvertretung über die Situation Jugendlicher im Bezirk berichten.
    Von der Polizei und auch vom Jugendamt wurde berichtet, dass es zwar einzelne wenige Vorfälle mit Jugendlichen im Stadtbezirk gibt, aber dies sich mehr oder weniger im "Rahmen" bewegt. Es wurde bekundet, dass wir im Bezirk sowohl absolut als auch im Vergleich mit anderen Bezirken und Städten wenig Probleme haben. Es sind immer nur sehr wenige ( unter 3%) die Auffälligkeiten zeigen und sich gezielter Ansprache oder anderen Angeboten entziehen. Prävention in Form von Angeboten nicht nur der Vereine, sondern auch von städtischer Seite und die Mitarbeit von Eltern ist die beste Methode, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Anfänge eines öffentlichen Angebotes sind gemacht, ein Ausbau ist dringend geboten und gefordert. Über das Tempo wird sicher noch gestritten werden müssen.
  • 4. Kindergartensituation im Südraum
    Kindergartensituation im Südraum:
    Nachdem die Fachverwaltung in der letzten Bezirksvertretungssitzung noch mit ungenauen Zahlen zur Bedarfsnachfrage aufwartete und gleichzeitig bereits eine komplette Schließung des Kindergartens in Sief zum 01.08.2003 vorschlug, ging die Verwaltung nun mit neueren und anscheinend solideren Zahlen in die Bezirksvertretungssitzung am 19.11.2003.
    Fakt ist, dass zum neuen Kindergartenjahr (2004/2005) lediglich sechs Siefer Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz übrig bleiben werden.
    Zwar wurden die 45 Plätze im Siefer Kindergarten schon immer durch Kinder aus Schmithof, Walheim und Lichtenbusch mit belegt, aber diese deutlich zurückgehenden Nachfragezahlen und ein Investitionsaufwand von mindestens 75.000,00 Euro zwingen natürlich - angesichts der Finanzkrise der Stadt - zur Überprüfung des Bestandes der Einrichtung.
    Aber auch in anderen Tageseinrichtungen für Kinder gehen die Belegungszahlen zurück. Beispielsweise sind in der TfK Nerscheider Weg von 45 Plätzen bereits 13 nicht mehr belegt.
    Hier besteht jedoch auch für das Jugendamt noch kein aktueller Handlungsbedarf zur Schließung von einer der beiden dortigen Gruppen. Die Situation muss hier aber weiter beobachtet werden.
    Der neue Kindergarten in Lichtenbusch soll aus Sicht der Verwaltung mit folgender Gruppenstruktur im nächsten Sommer starten:
    Zwei integrative Gruppen (je 5 behinderte und 10 nicht-behinderte Kinder) sowie zwei heilpädagogische Gruppen (je 8 behinderte Kinder).
    Aus Sicht der SPD-Fraktion war zunächst vorgeschlagen worden, den Kindergarten Sief mit nur noch einen Gruppe bis zum Ende des kommenden Kindergartenjahres fortzuführen und ihn dann komplett zu schließen. Nachdem Bezirksvorsteher Büchel jedoch ankündigte, dass die Mehrheitsfraktionen diesen Beschluss im Stadtrat "einkassieren" würden und der Kindergarten demnach bereits im kommenden Sommer geschossen werde, wollten Teile der SPD-Fraktion diesen Populismus nicht mitmachen und stimmten letztlich gegen diesen Beschlussvorschlag.
    In Bezug auf Schleckheim bat die SPD um Prüfung, inwieweit die Stadt durch eine Zusammenlegung der beiden städtischen Tageseinrichtungen, die beide in der ehemaligen Schule untergebracht sind, nicht Kosten sparen könne. Die Bedarfsentwicklung müsse hier weiter beobachtet, aber zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Gruppenschließung beschlossen werden.
    Beim neuen Kindergarten Lichtenbusch bat die SPD um Prüfung, ob nicht statt zweier heilpädagogischer Gruppen eine von diesen als "Kleine alters-gemichte Gruppe" gefahren werden könne. Dieser Vorschlag wurde von uns deshalb unterbreitet, weil es bislang im gesamten Bezirk kein Betreuungsangebot für unter dreijährige Kinder gibt.
    Schließlich beschloss die Bezirksvertretung, dem Jugendhilfeausschuss zu empfehlen, den Kindergarten Sief noch ein Jahr ein-gruppig fortzuführen und danach zu schließen. Viel Freude werden die betroffenen Eltern - wie gesagt - mit diesem Beschluss jedoch nicht haben.
    Bezüglich Lichtenbusch soll die vorgeschlagene Gruppenstruktur entsprechend der Anregung der SPD-Fraktion noch einmal überprüft werden.
  • 5. Aussenbewirtschaftung in Aachen
    Von der Verwaltung wurde berichtet, dass eine einheitliche Gestaltung auf markanten Plätzen, und hierzu gehören auch der Benediktusplatz und der Korneliusmarkt, angestrebt wird. Es soll in Zukunft eine einheitliche Bestuhlung und Schirme geben. In Zusammenarbeit mit dem Hotel- und Gaststättenverband, der diese Maßnahme ausdrücklich begrüßt, wird ein Katalog zur Qualitätssteigerung der Außenbewirtschaftung erarbeitet.
  • 6. Verbesserung der Verkehrssituation für Fussgänger und Radfahrer, hier:
  • 1. Ausfahrt Parkplatz, Schleidener Strasse (Sportplatz)
  • 2. Ausfahrt Parkplatz, Aachener Strasse (gegenüber Walheimer Friedhof) Antrag der FDP in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 23.09.2003
  • 7. Vergabe der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung
    Die Bezirksvertretung nahm den Vorschlag der Verwaltung mit Mehrheit an. Liste der Zuschüsse 2003
  • 8. Vennbahntrasse
    Sachstandsbericht
  • 9. Behandlung von Anträgen
  • 10. Behandlung von Anfragen gemäss § 12 der Geschäftsordnung
  • 11. Mitteilungen der Verwaltung
  • B) Nichtöffentliche Sitzung
  • 12.Genehmigung der Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 24.09.2003 (nichtöffentlicher Teil)
  • 13. Bebauungsplan Nr. 855 - Lichtenbusch Innenbereich - Sachstandsbericht
  • 14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 840 - Kornelimünster-West II Sachstandsbericht
  • 15.Mitteilungen der Verwaltung
  • 16. Private Bauvorhaben

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  Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim am 19.11.2003, 17.00 Uhr

  Tagesordnung und wesentliche Ergebnisse:
  
  • A) Öffentliche Sitzung
  • 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim
  • 2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 24.09.2003 (Öffentlicher Teil)
  • 3. Situation der Jugendlichen im Stadtbezirk Antrag der CDU-BF vom 05.09. bzw.&xnbsp; SPD-BF vom 19.09.2003
    Dieser Tagesordnungspunkt resultiert 1. aus einem Antrag der CDU, mit einer Auflistung massiver Beschädigungen, Brandstiftung und Randalierens jugendlicher Täter in Kornelimünster, mit der Bitte um Sachstandbericht und Mitteilung welche ordnungsbehördlichen Maßnahmen eingeleitet werden können. 2. einem Antrag der SPD "Die Vertreter der Sozialraumkonferenz mögen in der Bezirksvertretung über die Situation Jugendlicher im Bezirk berichten.
    Von der Polizei und auch vom Jugendamt wurde berichtet, dass es zwar einzelne wenige Vorfälle mit Jugendlichen im Stadtbezirk gibt, aber dies sich mehr oder weniger im "Rahmen" bewegt. Es wurde bekundet, dass wir im Bezirk sowohl absolut als auch im Vergleich mit anderen Bezirken und Städten wenig Probleme haben. Es sind immer nur sehr wenige ( unter 3%) die Auffälligkeiten zeigen und sich gezielter Ansprache oder anderen Angeboten entziehen. Prävention in Form von Angeboten nicht nur der Vereine, sondern auch von städtischer Seite und die Mitarbeit von Eltern ist die beste Methode, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Anfänge eines öffentlichen Angebotes sind gemacht, ein Ausbau ist dringend geboten und gefordert. Über das Tempo wird sicher noch gestritten werden müssen.
  • 4. Kindergartensituation im Südraum
    Kindergartensituation im Südraum:
    Nachdem die Fachverwaltung in der letzten Bezirksvertretungssitzung noch mit ungenauen Zahlen zur Bedarfsnachfrage aufwartete und gleichzeitig bereits eine komplette Schließung des Kindergartens in Sief zum 01.08.2003 vorschlug, ging die Verwaltung nun mit neueren und anscheinend solideren Zahlen in die Bezirksvertretungssitzung am 19.11.2003.
    Fakt ist, dass zum neuen Kindergartenjahr (2004/2005) lediglich sechs Siefer Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz übrig bleiben werden.
    Zwar wurden die 45 Plätze im Siefer Kindergarten schon immer durch Kinder aus Schmithof, Walheim und Lichtenbusch mit belegt, aber diese deutlich zurückgehenden Nachfragezahlen und ein Investitionsaufwand von mindestens 75.000,00 Euro zwingen natürlich - angesichts der Finanzkrise der Stadt - zur Überprüfung des Bestandes der Einrichtung.
    Aber auch in anderen Tageseinrichtungen für Kinder gehen die Belegungszahlen zurück. Beispielsweise sind in der TfK Nerscheider Weg von 45 Plätzen bereits 13 nicht mehr belegt.
    Hier besteht jedoch auch für das Jugendamt noch kein aktueller Handlungsbedarf zur Schließung von einer der beiden dortigen Gruppen. Die Situation muss hier aber weiter beobachtet werden.
    Der neue Kindergarten in Lichtenbusch soll aus Sicht der Verwaltung mit folgender Gruppenstruktur im nächsten Sommer starten:
    Zwei integrative Gruppen (je 5 behinderte und 10 nicht-behinderte Kinder) sowie zwei heilpädagogische Gruppen (je 8 behinderte Kinder).
    Aus Sicht der SPD-Fraktion war zunächst vorgeschlagen worden, den Kindergarten Sief mit nur noch einen Gruppe bis zum Ende des kommenden Kindergartenjahres fortzuführen und ihn dann komplett zu schließen. Nachdem Bezirksvorsteher Büchel jedoch ankündigte, dass die Mehrheitsfraktionen diesen Beschluss im Stadtrat "einkassieren" würden und der Kindergarten demnach bereits im kommenden Sommer geschossen werde, wollten Teile der SPD-Fraktion diesen Populismus nicht mitmachen und stimmten letztlich gegen diesen Beschlussvorschlag.
    In Bezug auf Schleckheim bat die SPD um Prüfung, inwieweit die Stadt durch eine Zusammenlegung der beiden städtischen Tageseinrichtungen, die beide in der ehemaligen Schule untergebracht sind, nicht Kosten sparen könne. Die Bedarfsentwicklung müsse hier weiter beobachtet, aber zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Gruppenschließung beschlossen werden.
    Beim neuen Kindergarten Lichtenbusch bat die SPD um Prüfung, ob nicht statt zweier heilpädagogischer Gruppen eine von diesen als "Kleine alters-gemichte Gruppe" gefahren werden könne. Dieser Vorschlag wurde von uns deshalb unterbreitet, weil es bislang im gesamten Bezirk kein Betreuungsangebot für unter dreijährige Kinder gibt.
    Schließlich beschloss die Bezirksvertretung, dem Jugendhilfeausschuss zu empfehlen, den Kindergarten Sief noch ein Jahr ein-gruppig fortzuführen und danach zu schließen. Viel Freude werden die betroffenen Eltern - wie gesagt - mit diesem Beschluss jedoch nicht haben.
    Bezüglich Lichtenbusch soll die vorgeschlagene Gruppenstruktur entsprechend der Anregung der SPD-Fraktion noch einmal überprüft werden.
  • 5. Aussenbewirtschaftung in Aachen
    Von der Verwaltung wurde berichtet, dass eine einheitliche Gestaltung auf markanten Plätzen, und hierzu gehören auch der Benediktusplatz und der Korneliusmarkt, angestrebt wird. Es soll in Zukunft eine einheitliche Bestuhlung und Schirme geben. In Zusammenarbeit mit dem Hotel- und Gaststättenverband, der diese Maßnahme ausdrücklich begrüßt, wird ein Katalog zur Qualitätssteigerung der Außenbewirtschaftung erarbeitet.
  • 6. Verbesserung der Verkehrssituation für Fussgänger und Radfahrer, hier:
  • 1. Ausfahrt Parkplatz, Schleidener Strasse (Sportplatz)
  • 2. Ausfahrt Parkplatz, Aachener Strasse (gegenüber Walheimer Friedhof) Antrag der FDP in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 23.09.2003
  • 7. Vergabe der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung
    Die Bezirksvertretung nahm den Vorschlag der Verwaltung mit Mehrheit an. Liste der Zuschüsse 2003
  • 8. Vennbahntrasse
    Sachstandsbericht
  • 9. Behandlung von Anträgen
  • 10. Behandlung von Anfragen gemäss § 12 der Geschäftsordnung
  • 11. Mitteilungen der Verwaltung
  • B) Nichtöffentliche Sitzung
  • 12.Genehmigung der Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 24.09.2003 (nichtöffentlicher Teil)
  • 13. Bebauungsplan Nr. 855 - Lichtenbusch Innenbereich - Sachstandsbericht
  • 14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 840 - Kornelimünster-West II Sachstandsbericht
  • 15.Mitteilungen der Verwaltung
  • 16. Private Bauvorhaben

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  34. Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am 30.07.2003
  Tagesordnung für Sitzung am 24. September 2003
  
  • A. Öffentliche Sitzung
    
  • 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/ Walheim
    
  • 2. Genehmigung der Niederschriften Nr. 32 und 33 über die Sitzungen der Bezirksvertretung vom 21.07.2003 und 30.07.2003 (öffentlicher Teil)
    
  • 3. Forstwirtschaftspläne 2004
    Der Weg entlang dem linken Indeufer darf von dem Eifelverein Kornelimünster in Eigenregie wieder gut begehbar gemacht werden. Die Stadt selbst hat nicht die notwendigen Mittel.
  • 4. Friedhofssatzung der Stadt Aachenhier: Nachtrag
    
  • 5. Historischer Jahrmarkt: Termin 2004
    Der Historische Jahrmarkt wird in der Zeit vom 10. bis 20.06.2004 statt finden, d.h. er beginnt bereits am Fronleichnamstag.
    Anmerkung der Redaktion:
    Die Durchführung der Prozession erscheint einigen hiesigen Bürgerinnen und Bürgern problematisch, da die Ausschmückung der Altäre zwischen den aufgestellten Buden sehr problematisch sei. Versucht werde die Verlegung der Prozession ausnahmsweise erneut in Richtung Kloster (wie im Jahr 2002).
    Wichtig ist die Zusicherung, dass der Aufbau des Marktes erst ab Montag, 07.06.2004 erfolgt. Ein früherer Beginn ist vertraglich nicht zulässig
  • 6. Vennbahntrasse Sachstandsbericht
    Der Entwurf für einen Kaufvertrag mit der Firma EVS liegt vor.
    Die Stadt beantragt, den gerichtlichen Einspruch über den Verlauf des Weges über ein Privatgrundstück zurückzuweisen. Die Bezirksvertretung stimmt dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu.
  • 7. Behandlung von Anfragen gemäß § 12 der Geschäftsordnung
    
  • 8. Mitteilungen der Verwaltung
    
    • Gegen die Raserei auf der bestehenden Vennbahntrasse durch Skater und Radfahrer äussern sich die Fraktionen SPD und CDU. Die CDU erinnert an einen Antrag auf Einzeichnung einer Mittellinie (wie bei ähnlichen Trassen).
    • Die Einbringung von Recycling-Schlacke in die Baustelle Kindergarten Lichtenbusch erfolgte ohne Nachweis der Genehmigungsunterlagen. Der Unternehmer musste die Nachweise nachliefern. Um zu vermeiden dass eventuell Glassplitter oder andere spitze Gegenstände an der Bodenoberfläche liegen, muss in begehbaren Abschnitten die Schlacke/der Schotter mit mindestens 35 cm Mutterboden bzw. einer Grabesperre zuzüglich 10 cm Mutterboden abgedeckt werden (verbindliche Auflage).
    • In Walheim ist vom 21. bis 23.05.2004 ein Straßenfest auf der Prämienstraße geplant und beantragt.
    • Die Diskussion der Situation Jugendlicher im Stadtbezirk sollte vorerst in Nichtöffentlicher Sitzung erfolgen (Anträge der Fraktionen SPD und Grüne). Eine Entscheidung wird auf die nächste Sitzung vertagt. Die Verwaltung berichtet, dass die Polizei seit einiger Zeit vermehrt Streifen (auch in Zivil) durchführt. Die Situation habe sich deutlich beruhigt.
  • B. Nichtöffentliche Sitzung
    
  • 9. Genehmigung der Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 30.07.2003(nichtöffentlicher Teil)
  • 10. Mitteilungen der Verwaltung
  • 11. Private Bauvorhaben

  Sondersitzung der Bezirksvertretung am 21.07.2003

  Am Montag, dem 21. 7.2003 fand eine Sondersitzung statt.
  Tagesordnung:
  a.öffentliche Sitzung
  
  • 1. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadtbezirke Aachen-Kornelimünster/Wahlheim
  • 2. Kindergartensituation im Südraum.
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    Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am 30.07.2003

    Tagesordnung
    A. Öffentliche Sitzung
    
  • 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim
  • 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung am 4.6.2003 (öffentlicher Teil)
  • 3. Bericht über die durchgeführten Sozialprojekte im Stadtbezirk im Rahmen der Aktion "Contaction vom 10.bis 13.7.2003
  • 4. Sachstandsbericht Steinbruch Breiniger Feld
    hier: Antrag der SPD-BF in der Bezirksvertretung am 28.5.2003
  • 5. Erweiterungsplan Kornelimünster Süd - Sportplatz
    hier: Antrag der CDU-BF in der Bezirksvertretung am 8.4.2003
  • 6. Baumfeld im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 - Aachen-Lichtenbusch "Einfach und selber bauen"
  • 7. Errichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung Breiniger Straße
    Hier: Antrag der CDU-BF in der Bezirksvertretung vom 3.6.2003
  • 8. Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger und Radfahrer
    Hier: Ausfahrt Einzelhandelsgeschäft Penny-Markt, Schleidener Straße
    Aachen Walheim Antrag der FDP-BF in der Bezirksvertretung vom 2.6.2003
  • 9. Vennbahnstraße -Sachstandsbericht
  • 10.Behandlung von Anfragen gemäß § 12 der Geschäftsordnung
  • 11.Mitteilungen der Verwaltung
  
  B. Nichtöffentliche Sitzung
  • Genehmigung der Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 9.4.2003 Nichtöffentlicher Teil
  • Mitteilungen der Verwaltung
  • Private Bauvorhaben
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  Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am 09.04.2003

  • Öffentliche Sitzung
  1. Fragestunde für Einwohner/innen des Stadtbezirks
  1. Bürgerantrag Ardennenstr.: Verkehrsberuhigung
     Die Bezirksvertretung begrüsst den Vorschlag der Anwohner der Ardennenstr.: Kauf der Pflanztröge durch die Stadt, Pflanzen und Pflege durch die Anwohner. Sowie die Bezirksvertretung Mittel zur Verfügung hat, werden die Kosten für die Tröge (13x) zur Auszahlung kommen. Wenn die Bürger in Vorleistung treten wollen, können sie sofort handeln. Aufstellung unter Aufsicht der Stadt.
  2. Bürgerantrag Überflutung Meischenfeld
     Die Antragsteller nehmen zu den Ausführungen der Verwaltung Stellung. Es ist keine Lösung in Sicht, wie die Hochwasser gefährdeten Häuser besser gesichert werden können. Seitens der Bauausführung des Kanals scheinen keine Mängel vorzuliegen. Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, den Anwohnern einen Vorschlag zu machen, wie sie die Sicherheit ihrer Häuser gegen Wassereinbruch (Oberflächenwasser) erhöhen können.
  2. Fussgängerampel Schleckheim
     Verwaltungsvorlage über die Betriebserfahrung nach 1 Jahr Laufzeit wird zustimmend zur Kenntnis genommen
  3. Bürgerantrag Dr.A.Opitz: Vorschlag der ASEAG zur Linienänderungg der Buslinie 55 in Oberforstbach
     Es wurde eine umfangreiche Befragung durchgeführt. Dem Beschlussentwurf der ASEAG wurde zugestimmt
  4. Sachlage Vennbahntrasse
     Der Plan wurde seitens der Bezirksregierung genehmigt. Er lag bis 08.04.2003 aus. Wenn bis zum 08.05.2003 keine Einwände erhoben werden, wird der Plan rechtswirksam
  5. Mitteilungen der Verwaltung
     
     1. Die Bäume der beiden Lindenalleen im Abteigarten
        Die Bäume werden noch in diesem Frühjahr stark zurück geschnitten. Grund: Die Bäume sind in den vergangenen 25-30 Jahren nach ihrem letzten "Kopfschnitt" zu stark gewachsen. Die Astaustriebe weisen gegenüber ihrer Länge einen zu geringen Durchmesser auf und können zu einer Gefahr für Kinder der Grundschule und Besucher des Abteigartens werden.
     2. Brücke über die Inde (Bereich Benediktusplatz/In den Weiden)
        Die untere Wasserbehörde weist darauf hin, dass die Ausführung der Bebauungspläne Komü.-West und Komü.-Süd gefährdet werde., wenn der Umbau der Brücke (Vergrösserung des freien Querschnitts für die Inde) weiterhin abgelehnt werde (die Bezirksvertretung hält die Massnahme nicht für notwendig).
        Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen zur Kenntnis, kein neuer Beschluss.
        Anmerkung: Unseres Wissens würde das Oberflächenwasser aus beiden Bereichen in jedem Fall über die Sammelkanalisation abgeleitet und könnte also keinen Einfluss auf die Wasserstände der Inde im Bereich Kornelimünster haben.

  Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim am 05.02.2003

  A) Öffentliche Sitzung
  
  • 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim
  • 2. Genehmigung der Niederschrift Nr.28 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 18.12.2002 (öffentlicher Teil)
  • 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten -
    hier:
    A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger gemäß § 3 (1) BauGB
    B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1)
    C. Umweltbericht
    D. Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
    Aus dem Gesamtvorhaben des Baubauungsplans "Wohnen und Arbeiten" wurde der Teilplan 852a einstimmig von der Bezirksvertretung gut geheissen. Nach Aussage der Verwaltung musste der Gesamtplan 852 in 2 Teile getrennt werden, da erst die gewerbliche Seite mit den Schallschutzmassnahmen gebaut sein müsse, bevor die Wohnbebauung begonnen werden könne. Der Bebauungsplan 852b wird demzufolge erst wesentlich später behandelt.
  • 4. Haushaltsplanberatung 2003
    a) Beschluss über den Haushaltsplan 2003 (Verwaltungshaushalt)
    b) Beschluss über den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2002 - 2006 (Vermögenshaushalt)
    Als wesentliche einstimmige Entscheidung wurden getroffen,
    1. nicht abgerufene Beträge des Etats 2002 (Bolzplatz, Bezirksmittel) seien an die Stadt zurückzugeben ,
    2. der Freizeitbedarfsplan des Südraums sieht vor, ein Haus (Scheune) in der Albert-Einstein-Str. für 150.000 EUR in 2003 herzurichten, für diese massnahme wird gefordert, dass das Haus auf längere Zeit zu nutzen sein muss (solide Substanz)
    3. Kosten für Kindergarten West, Spielplatz und Spielwiese, Kanal und Strasse sind in Ansätzen vorhanden (2003/2004)
    4. dass die Kosten für die Kath.Grundschule (Erweiterung) auf das Mass der notwendigen Reparaturen zusammen zu streichen seien,
    5. die Reparaturen in der Grundshcule Oberforstbach (ca. 300.000,-- EUR für Fenster und Türen) haben eine hohe Priorität, da in der kalten Jahreszeit die Raumtemperaturen in den weterzugewandten Räumen häufig kaum über 17°C ansteigen (notwendig 19,5 bis 20°).
    6. die Kosten für den Umbau der Inde-Brücke (Trierer Str./Benediktusmarkt) gänzlich zu streichen seien, da sich seit mehr als dreissig Jahren kein Hochwasser ereignete, das vor dieser brücke zu einem Rückstau und somit zu einer Gefährdung des Ortskerns geführt habe.
    7. 5. Situation der Kath. Grundschule Kornelimünster, Abteigarten
       Da die Entwicklung Kornelimünsters (Bebauungsplan West) in näherer Zukunft nicht fortschreitet, ist ein Ausbau bzw. Neubau der Grundschule nicht erforderlich und aus Sicht der haushaltslage nicht möglich. Wenn die Rahmenbedingungen sich ändern sollten, dann habe die Verwaltung einen neuen Bericht vorzulegen.
       
    8. 6. Verlagerung des Wochenmarktes vom Benediktusplatz zum Korneliusmarkt
       Keine Einwände für diesen Vorschlag.
    9. 7. Fahrplanmaßnahmen 2003/2004 der ASEAG zum Fahrplanwechsel am 15. Juni 2003
       Die Linie 70 soll durch eine veränderte Linie 41 ersetzt werden. Diese Linie wird im inneren Stadtbereich eine neue Linienführung erhalten. Die Vertretung fordert die ASEAG auf zu prüfen, wie die Arbeitsplätze im Bereich Grüner Weg während des Berufsverkehrs erreicht werden können.
       Weitere Überprüfungen sollen vorgenommen werden, wie die Pulkbildung der Linien 35/68/166 sowie 55/65 vermieden wird, um eine gleichmässigere Verteilung der Busse über die Zeit zu erlangen.
       Die Linienführung der Linien 55/65 ist in Arbeit.
       die ASEAG sollte die Beschreibung der Linien 46/56 verbessern, da sie für den Normalbürger häufig nicht verstanden wird (plötzliche Umbennung von einer in die andere Nummer).
       Nach wie vor wird im Südraum eine Möglichkeit gesucht, über einen Ringverkehr die verschiedenen Orte anzufahren.
    10. 8. Vennbahntrasse, Sachstandsbericht
        Der zustimmende Feststellungsbeschluss aus Köln wird bis Ende Februar 2003 erwartet. Für die nötigen Ausgleichsflächen sollen neue Angebote vorliegen.
    11. 9. Behandlung von Anträgen
    12. 10. Behandlung von Anfragen gemäß § 12 der Geschäftsordnung
    13. 11. Mitteilungen der Verwaltung
        Für die Jugendarbeit in Kornelimünster existieren Gelder des Jugendamts für eine Honorarkraft. Gelder für eine Renovierung des Jugendheims Schulberg sind nicht geplant. Mit Hilfe der neuen Kraft sollte versucht werden, die Räumlichkeiten ohne investive Gelder in Eigeninitiative der Jugendlichen herzurichten (Verbrauchsmaterial auf Bezirkskosten).
    B. Nichtöffentliche Sitzung
    14. 12. Genehmigung der Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 18.12.2002 (nichtöffentlicher Teil)
    15. 13. Mitteilungen der Verwaltung
    16. 14. Private Bauvorhaben
    
    
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    Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster und Walheim vom 06.11.2002
    Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
    1. Fragestunde
    
    2. Genehmigung Niederschrift vom 18.09.2002
    
    3. Einrichtung von Fristen- und Pflichtenheften für Reinigung und Unterhaltung der städtischen Parkanlagen und Einrichtungen (Antrag SPD-Fraktion)
    Pflichtenheft für Parkanlagen und Grünanlagen liegt vor und wird gut geheissen, Dgl. für Kinderspielplätze, Strassenbegleitgrün, Friedhöfe werden folgen.
    
    4. Ardennenstr., Verkehrsberuhigung (Antrag Frauen Steffens und Bougé)
    Die Planung wird zwar begrüsst, jedoch sind die geschätzten Investitionen in Höhe von 38.500 EUR zu hoch. Die Verwaltung soll nach einer preiswerteren Lösung z.B. mit Blumenkübeln suchen (Beschluss). Ausserdem soll versucht werden, Patenschaften der Anwohner einzuwerben. Die Polizei wird gebeten, Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
    
    5. Aufstellung mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen im Bereich Bezirksamt Kornelimünster/Walheim (Antrag Herr Koop)
    Insbesondere die SPD-Fraktionbefürwortet derartige Anlagen. Auf Antrag der SPD wird im Verkehrsmanagementausschuss der Stadt ein ähnlicher Antrag besprochen. Der Verwaltung wird empfohlen, die gesammelten Erfahrungen anderer Städte und Gemeinden einholen(Beschluss).
    
    6. Schulwegsicherung in AC-Walheim (Antrag Eheleute Nadenau) Die abgefahrenen PlastikpollerAlbert-Einstein-Str. werden erneuert und ein Verkehrsschild im 10 m in Richtung Übergsng versetzt. Weitere Massnehmen (Schwelle, Bodenmarkierung) werden nicht befürwortet (Beschluss).
    Weitere Massnahmen an der Strasse Kirchweg werden gegen die Stimmen von SPD abgelehnt.
    
    7. Bebauungsplan 855, Lichtenbusch-Innenbereich
    Die Bezirksvertretung empfiehlt, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 855 und die Offenlegung vorzuziehen (Beschluss).
    
    8. Förderung der Vereine des Stadtbezirks 2002, Einsatz der bereitstehenden Haushaltsmittel (sogenannte Verfügungsmittel)
    Die Bezirksvertretung lehnt eine Bezuschussung der AWO Altentagesstätte gegen die Stimmen der SPD-Fraktion ab. Über die Verteilung der Verfügungsmittel 2003 soll ein Abstimmungsgespräch mit den beiden Fraktionen und den Vertretern der Grünen und der FDP beraten werden.Aufstellung über die Zuschüsse
    
    9. Vennbahntrasse, Sachstandsbericht
    
    10. Behandlung von Anfragen gemäss § 12 der Geschäftsordnung
    
    11. Mitteilung der Verwaltung

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    Deutschland ist kein Hochsteuerland (20.01.2003)
    Hier finden Sie einen aktuellen Vergleich der Steuerlasten im europäischen Raum. Die Veröffentlichung stammt aus dem BFM (Bundesfinanzministerium). Das Ergebnis dieser Studie der OECD ist überraschend.
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    Die SPD-Ratsfraktion und die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kornelimünster /Walheim luden zu einer öffentlichen Faktionssitzung am Montag, 03.06.2002, ein.
    Die Sitzung fand in der Öffentlichkeit ein sehr grosses Interesse. Der Saal der Bezirksverwaltung war mit etwa 90 Anwesenden völlig überfüllt. Eine derartige Veranstaltung sollte sicherlich wiederholt werden.
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    Im Mittelpunkt der dieser Sitzung stand:

  • der geplante Steinbruch zwischen Kornelimünster/Breinig/Dorff (siehe im Detail "Steinbruch Kornelimünster/Breinig")
  • Euregiobahn nach Walheim (23.06.2002)(siehe auch unter "Informationen rund um Kornelimünster")

    Skizzen: die gegenwärtige Ausbausituation (links),
    die vorläufige Endstufe im Jahre 2005 (rechts) (Quelle: Broschüre "die euregiobahn")

    Der Sachverständige der Stadt Aachen, Herr Müller; erläuterte Entwürfe für die Gestaltung des Regionalverkehrs. Abgesehen von der Strecke (Walheim)-Stolberg-Aachen-Herlen sowie -Stolberg Herzogenrath bestehen durchaus Pläne, auch Eupen einzubinden. Ob es sich hierbei nur um Personenverkehr handelt, konnte nicht beantwortet werden. Die Zuhörer waren der Ansicht, dass bei dieser Lösung durchaus Güterverkehr möglich ist, da sich im Eupener Raum interessante Steingruben befinden. Die Ostkantone Belgiens werden eine Einbindung des Belgischen Raumes nur unterstützen, wenn es sich hierbei um Personen- und Güterverkehr handelt.
    Die Deutsche Trasse der Bahnstrecke von Stolberg aus in Richtung Eifel befindet sich im Eigentum der EVS (einem mit der Steinbruch-Gesellschaft BSR eng befreundeten Unternehmen)
  
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  Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster/ Walheim vom 29.05.2002
  offizielle Tagesordnung

  1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Aachen Kornelimünster/ Walheim
  2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung
  3. Vorgesehene Abgrabung zwischen Aachen-Kornelimünster und Stolberg-Breinig
     -Sachstandsbericht
  4. Oberforstbacher Straße Münsterstraße Verbesserung des Verkehrsflusses
  5. Parken im Bereich Meischenfeld/Schleckheimer Str.
  6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aachen
     -Nachtrag
  7. Bebauungsplan Nr. 842 - Gewerbegebiet Oberforstbach Süd
     -Bericht über das Ergebnis der Offenlage
  8. Empfehlung zur erneuten Offenlage Vennbahntrasse
  9. Behandlung von Anfragen gemäß § 12 der Geschäftsordnung
  10. Mitteilungen der Verwaltung
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